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spock112

16.08.2008, 12:03 Uhr

Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Hi an alle,

bei uns im Ort war vergangenes Wochenende das alljÃ¤hrliche Allstadtfest zu gange. Wie Ã¼blich wurden einige Parkverbotsschielder aufgestellt ... rechzeitig!

Neu dieses Jahr war, dass ein Parkstreifen (sonst mit dem Schild 315 gekennzeichnet in einen Behinderten-Parkplatz umgewandelt wurde. Dies erst an dem Tag, an dem das Fest begann und ich mich dort hin stellte.

Dazu wurde der untere Teil des Schildes 315 (alles unterhalb des P's) mit dem Zusatzschild 1044-10 Ã¼berschilderd/verdeckt.

Jetzt soll ich 35â‚¬ bezahlen, weil ich auf einem Behinderten-Parkplatz stand. Soweit ok.

Doch hÃ¤tten man die Ã„nderung nicht anders und vorallem fÃ¼hrer kenntlich machen mÃ¼ssen?!?

Denn normalerweise stehe ich dort jeden Tag. Da kann doch das einfache Ã¼berhÃ¤ngen eines Schildes doch wohl nicht ausreichen, oder?!?

FÃ¼r eure Hilfe/Meinung im Voraus vielen Dank.

#137872

spock112

16.08.2008, 17:59 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

mm ... und genau diese Verwaltungsvorschrift suche ich ...

#137880

Georg_g

16.08.2008, 19:02 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Die Richtlinie fÃ¼r die Sicherung von Arbeitsstellen an StraÃŸen (RSA) verlangt, dass Haltverbotszeichen mind. 72 Stunden vorher angekÃ¼ndigt werden, z.B. durch Zusatzzeichen.

Diese Frist hat hat auch das Bundesverwaltungsgericht bestÃ¤tigt (BVerwG DAR 97, 119).

In deinem Fall wurden zwar keine Haltverbotszeichen aufgestellt, aber ein Behindertenparkplatz bedeutet ja auch Parkverbot fÃ¼r alle, die nicht berechtigt sind, sodass man auch hier die 72-Stunden-Regelung anwenden kann.

#137881

spock112

16.08.2008, 20:52 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Klingt ja schon mal gut.
Hat jmd den genauen Wortlaut dieser Entscheidung.
Die HP des BVerwG gibts leider nicht her ...

#137883

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.2.10-003 / 3 Fehlerpunkte

Sie wollen aus einem verkehrsberuhigten Bereich in eine StraÃŸe einfahren. Wie mÃ¼ssen Sie sich verhalten?

FuÃŸgÃ¤nger auf dem Gehweg vorbeigehen lassen

Fahrzeugen Vorrang gewÃ¤hren

Regel "rechts vor links" beachten

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.2.12-116-B / 3 Fehlerpunkte

Wer hÃ¤lt falsch?

Beide Pkw

Der dunkle Pkw

Der helle Pkw

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.4.42-123 / 3 Fehlerpunkte

Welche Bedeutung hat dieses Verkehrszeichen?

Bild zur amtlichen Prüfungsfrage Nr. 1.4.42-123

Es zeigt, wie hier Lkw geparkt werden mÃ¼ssen

Der Seitenstreifen ist fÃ¼r Fahrzeuge Ã¼ber 3,5 t zulÃ¤ssiger Gesamtmasse nicht genÃ¼gend befestigt

Es warnt davor, den Seitenstreifen mit Zugmaschinen zu benutzen

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