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spock112

16.08.2008, 12:03 Uhr

Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Hi an alle,

bei uns im Ort war vergangenes Wochenende das alljÃ¤hrliche Allstadtfest zu gange. Wie Ã¼blich wurden einige Parkverbotsschielder aufgestellt ... rechzeitig!

Neu dieses Jahr war, dass ein Parkstreifen (sonst mit dem Schild 315 gekennzeichnet in einen Behinderten-Parkplatz umgewandelt wurde. Dies erst an dem Tag, an dem das Fest begann und ich mich dort hin stellte.

Dazu wurde der untere Teil des Schildes 315 (alles unterhalb des P's) mit dem Zusatzschild 1044-10 Ã¼berschilderd/verdeckt.

Jetzt soll ich 35â‚¬ bezahlen, weil ich auf einem Behinderten-Parkplatz stand. Soweit ok.

Doch hÃ¤tten man die Ã„nderung nicht anders und vorallem fÃ¼hrer kenntlich machen mÃ¼ssen?!?

Denn normalerweise stehe ich dort jeden Tag. Da kann doch das einfache Ã¼berhÃ¤ngen eines Schildes doch wohl nicht ausreichen, oder?!?

FÃ¼r eure Hilfe/Meinung im Voraus vielen Dank.

#137872

spock112

16.08.2008, 17:59 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

mm ... und genau diese Verwaltungsvorschrift suche ich ...

#137880

Georg_g

16.08.2008, 19:02 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Die Richtlinie fÃ¼r die Sicherung von Arbeitsstellen an StraÃŸen (RSA) verlangt, dass Haltverbotszeichen mind. 72 Stunden vorher angekÃ¼ndigt werden, z.B. durch Zusatzzeichen.

Diese Frist hat hat auch das Bundesverwaltungsgericht bestÃ¤tigt (BVerwG DAR 97, 119).

In deinem Fall wurden zwar keine Haltverbotszeichen aufgestellt, aber ein Behindertenparkplatz bedeutet ja auch Parkverbot fÃ¼r alle, die nicht berechtigt sind, sodass man auch hier die 72-Stunden-Regelung anwenden kann.

#137881

spock112

16.08.2008, 20:52 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Klingt ja schon mal gut.
Hat jmd den genauen Wortlaut dieser Entscheidung.
Die HP des BVerwG gibts leider nicht her ...

#137883

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.1.02-001 / 3 Fehlerpunkte

Womit mÃ¼ssen Sie in Wohnvierteln mit geringem Verkehr rechnen?

Dass Erwachsene sich immer verkehrsgerecht verhalten

Dass FuÃŸgÃ¤nger und Radfahrer hÃ¤ufig unaufmerksam sind

Dass spielende Kinder auf die Fahrbahn laufen

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.5.01-107 / 3 Fehlerpunkte

Wodurch erreichen Sie einen gÃ¼nstigen Kraftstoffverbrauch und geringen SchadstoffausstoÃŸ?

Durch volles Ausfahren der GÃ¤nge

Durch eine ausgeglichene Fahrweise in niedrigen Drehzahlbereichen

Durch einen technisch einwandfreien und richtig eingestellten Motor

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.4.41-001 / 3 Fehlerpunkte

In welchem Fall mÃ¼ssen Sie vor diesem Verkehrszeichen warten?

Bild zur amtlichen Prüfungsfrage Nr. 1.4.41-001

Wenn Sie den Ãœbergang nicht Ã¼berqueren kÃ¶nnen, ohne auf ihm anhalten zu mÃ¼ssen

Wenn sich ein Schienenfahrzeug nÃ¤hert

Wenn ein Bahnbediensteter eine weiÃŸ-rot-weiÃŸe Fahne schwenkt

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