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Fahrschule, Ausbildung, Prüfung

Die Diskussion –ab diesem Beitrag– als Lesezeichen/Favoriten speichern Yoshi08
13.12.2008, 14:23 Uhr

Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen

Hallo!

Wie ist denn das, wenn ich zum Beispiel mit 16 km/h zu schnell geblitzt werde? Bin noch in der Probezeit.

Kann man dann nicht irgendwie Vorsatz nachweisen, und wird das dann um das doppelte erhöht und könnte man dann Punkte bekommen ...?


Vielen Dank schon im Voraus!
Yoshi08

Die Diskussion –ab diesem Beitrag– als Lesezeichen/Favoriten speichern Georg_g
13.12.2008, 18:05 Uhr

zu: Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen

Die Tatbestände im Bußgeldkatalog gehen immer von fahrlässiger Begehung aus (ausg. das Benutzen eines Mobiltelefons).

Vorsatz müsste man dir also erst nachweisen. Das wird bei der erwähnten Überschreitung um 16 km/h kaum der Fall sein. Eine Ausnahme wäre es, wenn du direkt vor Ort angehalten wirst (z.B. nach einer Lasermessung) und du dich dann wie folgt äußerst:

"Klar habe ich das 30er Schild gesehen, aber 30 ist doch hier viel zu langsam, ich fahre hier immer 50."

Die Diskussion –ab diesem Beitrag– als Lesezeichen/Favoriten speichern Yoshi08
15.12.2008, 19:10 Uhr

zu: Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen

Vielen Dank :)

Die Diskussion –ab diesem Beitrag– als Lesezeichen/Favoriten speichern asdf555
16.12.2008, 14:15 Uhr

zu: Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen

Wie ist denn der Unterschied in der Rechtsfolge ob eine Verkehrsowi vorsätzlich, fahrlässig oder sonst wie begangen wurde?

Die Diskussion –ab diesem Beitrag– als Lesezeichen/Favoriten speichern Georg_g
16.12.2008, 17:56 Uhr

zu: Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen

»Wie ist denn der Unterschied in der Rechtsfolge ob eine Verkehrsowi vorsätzlich, fahrlässig oder sonst wie begangen wurde?«

Bei vorsätzlicher Begehung kann das Verwarnungs- oder Bußgeld erhöht werden. Für Verwarnungsgelder, die ansonsten punktefrei wären, kann es dann auch Punkte und probezeitrelevante Maßnahmen geben.

Die Diskussion –ab diesem Beitrag– als Lesezeichen/Favoriten speichern asdf555
16.12.2008, 19:45 Uhr

zu: Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen

Ich denke, dass der subjektive Tatbestand (also Vorsatz oder Fahrlässigkeit) bei OWi nicht geprüft wird, da beide gleichermaßen vorwerfbar ist.
Verschärfung tritt ein bei wiederholter oder beharrlicher Verletzung von Rechtsvorschriften.

Die Diskussion –ab diesem Beitrag– als Lesezeichen/Favoriten speichern Georg_g
16.12.2008, 19:55 Uhr

zu: Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen

Das liest sich aber in der BKatV und im bundeseinhetlichen Tatbestandskatalog anders. Dort ist ausdrücklich geregelt, dass bei vorsätzlicher Begehung vom Regelsatz abgewichen werden kann. Übrigens kann bei besonderen Konstellationen (z.B. Verstoß zu verkehrsarmer Zeit) auch zu Gunsten des Betroffenen vom Regelsatz abgewichen werden.

Dass das in der Praxis nicht ständig vorkommt, liegt einfach daran, dass man in der Regel die vorsätzliche Begehung nicht nachweisen kann, sodass man von fahrlässiger Begehung ausgeht und den Regelsatz anwendet.

Es gibt aber genügend Fälle, in denen sich der Vorsatz nachweisen lässt. Das sind beispielsweise Fälle, in denen der Betroffene gleich nach dem Verstoß angehalten wird und dann seinen Verstoß rechtfertigen will und dabei praktisch zugibt, dass er vorsätzlich gehandelt hat. So ist auch mein obiges Beispiel in Antwort Nr. 1 zu verstehen.

Beim Falschparken, Nichtanlegen des Gurtes und ähnlichem kommt das gar nicht so selten vor, dass man dem Betroffenen Vorsatz nachweisen kann.

Die Diskussion –ab diesem Beitrag– als Lesezeichen/Favoriten speichern asdf555
16.12.2008, 20:00 Uhr

zu: Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen

Aber mir ist auch klar, dass der Bußgeldkatalog von "fahrlässiger Begehung und gewöhnlichen Tatumständen" ausgeht, so dass das o.g. Beispiel von Georg_g m.M. nach zutrifft.
Keiner muss sich selbst belasten und deshalb ist die Inanspruchnahme des Aussageverweigerungsrechts meist ein guter Tipp.

Die Diskussion –ab diesem Beitrag– als Lesezeichen/Favoriten speichern Hinniwilli
17.12.2008, 09:19 Uhr

zu: Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen

Allerdings verstehe ich nicht, wieso z.B. bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von mehr als 20 km/h im Stadtverkehr nicht generell von Vorsatz ausgegangen wird. Wer das nicht merkt, der dürfte zum Führen eines KFZ kaum geeignet sein.

Die Diskussion –ab diesem Beitrag– als Lesezeichen/Favoriten speichern asdf555
17.12.2008, 09:27 Uhr

zu: Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen

Die subjektive Seite spielt sich "nur im innern" ab und kann grds. nicht an objektiven Bedingungen festgemacht werden.
Dass jemand zu schnell fährt ist die eine Seite und objektiv feststellbar durch Messung,
aber warum er das tut, das weiss meist nur der Fahrer selbst.

Vielleicht hat er die Ortstafel gar nicht gesehen.

Die Diskussion –ab diesem Beitrag– als Lesezeichen/Favoriten speichern Hinniwilli
17.12.2008, 10:37 Uhr

zu: Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen

Wieso jemand vorsätzlich zu schnell fährt ist natürlich egal. Nicht vorsätzlich mitten in der Stadt mehr als 20 km/h zu schnell zu fahren ist m.E. ebenso wenig möglich, wie nicht vorsätzlich während der Fahrt mit dem Handy zu telefonieren.

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Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.2.05-001 / 3 Fehlerpunkte

Hinter einem langsam fahrenden Fahrzeug haben sich mehrere schnellere Fahrzeuge angesammelt, die nicht überholen können. Was hat der Fahrer des langsameren Fahrzeugs zu tun?

Er muss

- seine Geschwindigkeit beibehalten

- an der nächsten Kreuzung abbiegen

- an geeigneter Stelle den schnelleren Fahrzeugen das Überholen ermöglichen

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.1.02-019-B / 3 Fehlerpunkte

Womit müssen Sie rechnen?

Bild zur amtlichen Prüfungsfrage Nr. 1.1.02-019-B

Der Bus fährt plötzlich rückwärts

Personen rennen von links über die Straße, um den Bus zu erreichen

Personen überqueren vor dem Bus die Straße

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.3.01-024-B / 3 Fehlerpunkte

Welches Verhalten ist richtig?

Bild zur amtlichen Prüfungsfrage Nr. 1.3.01-024-B

Ich darf vor dem Motorrad die Kreuzung überqueren

Ich muss warten