Micky3
03.04.2008, 09:52 Uhr
Bewohnerparken
Moin!
Ich habe eine Verwarnung bekommen wegen verbotenen Parken in einer eingeschränkten Haltverbotszone mit Zusatzschild "Bewohner mit Parkausweis frei".
In Wirklichkeit steht auf dem Zusatzschild "Bewohner mit Vignette (rot) frei".
Meine Fragen: Gibt es das Zusatzschild mit Vignette in der StVO? Wenn nicht, darf die Stadt es so Beschildern?
Es gibt einen Widerspruch zwischen Anhörungsbogen ("Bewohner mit Parkausweis frei") und Realität ("Bewohner mit Vignette (rot) frei").
Kann oder soll ich das so akzeptieren?
Danke im voraus,
Micky3
carhol
03.04.2008, 10:53 Uhr
zu: Bewohnerparken
kurz und knapp: ja
holger
durbanZA
03.04.2008, 17:03 Uhr
zu: Bewohnerparken
Die Länder und Kommunen können den Katalog der Zusatzzeichen eigenmächtig erweitern. Vermutlich handelt es sich um ein offizielles Zusatzzeichen. Selbst wenn nicht, lohnt das umständliche Verfahren das Risiko der vergleichsweise hohen Verfahrenskosten bei einem Einspruch nicht.