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Verkehrsregeln, Verhalten im Straßenverkehr

Die Diskussion –ab diesem Beitrag– als Lesezeichen/Favoriten speichern spock112
16.08.2008, 12:03 Uhr

Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Hi an alle,

bei uns im Ort war vergangenes Wochenende das alljährliche Allstadtfest zu gange. Wie üblich wurden einige Parkverbotsschielder aufgestellt ... rechzeitig!

Neu dieses Jahr war, dass ein Parkstreifen (sonst mit dem Schild 315 gekennzeichnet in einen Behinderten-Parkplatz umgewandelt wurde. Dies erst an dem Tag, an dem das Fest begann und ich mich dort hin stellte.

Dazu wurde der untere Teil des Schildes 315 (alles unterhalb des P's) mit dem Zusatzschild 1044-10 überschilderd/verdeckt.

Jetzt soll ich 35€ bezahlen, weil ich auf einem Behinderten-Parkplatz stand. Soweit ok.

Doch hätten man die Änderung nicht anders und vorallem führer kenntlich machen müssen?!?

Denn normalerweise stehe ich dort jeden Tag. Da kann doch das einfache überhängen eines Schildes doch wohl nicht ausreichen, oder?!?

Für eure Hilfe/Meinung im Voraus vielen Dank.

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16.08.2008, 17:59 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

mm ... und genau diese Verwaltungsvorschrift suche ich ...

Die Diskussion –ab diesem Beitrag– als Lesezeichen/Favoriten speichern Georg_g
16.08.2008, 19:02 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Die Richtlinie für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA) verlangt, dass Haltverbotszeichen mind. 72 Stunden vorher angekündigt werden, z.B. durch Zusatzzeichen.

Diese Frist hat hat auch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt (BVerwG DAR 97, 119).

In deinem Fall wurden zwar keine Haltverbotszeichen aufgestellt, aber ein Behindertenparkplatz bedeutet ja auch Parkverbot für alle, die nicht berechtigt sind, sodass man auch hier die 72-Stunden-Regelung anwenden kann.

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16.08.2008, 20:52 Uhr

zu: Parkstreifen in Behindertenparkplatz umgewandelt

Klingt ja schon mal gut.
Hat jmd den genauen Wortlaut dieser Entscheidung.
Die HP des BVerwG gibts leider nicht her ...

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Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.1.07-111 / 3 Fehlerpunkte

Sie warten an einer Ampel und wollen nach rechts abbiegen. Worauf müssen Sie achten?

Sie müssen

- nur im Spiegel beobachten, ob ein Radfahrer hinter Ihnen ist

- sich vergewissern, dass kein Verkehrsteilnehmer rechts neben Ihnen ist, der geradeaus weiter will

- sich ganz auf den Abbiegevorgang konzentrieren, weil Radfahrer ohnehin warten müssen

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.2.23-005 / 3 Fehlerpunkte

Unter welchen Bedingungen ist Telefonieren für den Fahrer während der Fahrt unzulässig?

Wenn das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen werden muss

Wenn die sichere Führung des Fahrzeugs nicht mehr gewährleistet ist

Wenn das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons in der Hand gehalten werden muss

Amtliche Prüfungsfrage Nr. 1.4.42-128 / 3 Fehlerpunkte

Worauf weist dieses Verkehrszeichen hin?

Bild zur amtlichen Prüfungsfrage Nr. 1.4.42-128

Auf eine Stelle, an der man die Autobahn verlassen muss

Auf eine vorgeschriebene Umleitung für Fahrzeuge mit gefährlichen Gütern

Auf eine in der Regel weniger befahrene Autobahnstrecke